Laut Prof. Dr. Schachtschneider (ehemalig von der Rechts- und Wirtschafts-wissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg) ist die BRD ein Staat ohne Legitimation!
Von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider:
Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfaßt hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben.
Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seinem Grundgesetz nicht Mitglied sein. Noch hat die BRD nicht ratifiziert, das BVerf.ger. hat dem Bundespräsidenten die Unterschrift verboten.
- Freiheit verloren, Demokratie abgeschafft
- Zentralistische Despotie
- Sozialprinzip aufgegeben
- Erzwungene, vertragswidrige “Gemeinsamkeit” auf tiefstem Niveau
- Liebedienerei gegenüber dem “Kapital”
- BRD als Superzahlmeister
- Undemokratische “Richter” entscheiden willkürlich
- Oktroyierte “Verfassung” ohne ein Volk
- Todesschuss und Todesstrafe eingeführt
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